Microsoft hat ein Vergleichsangebot von Motorola in einem laufenden Patentstreit zwischen den beiden Hardware-Riesen abgelehnt. Hätte Microsoft akzeptiert, wäre dies das Ende eines lang andauernden Gerichtsverfahrens gewesen. Doch die Schlacht geht weiter und spätestens gegen Ende des Jahres muss ein Urteil her. Wenn es sein muss, sogar vom Weißen Haus in Washington.

Wir erinnern uns zurück: Microsoft beschuldigte vor einiger Zeit mehrere Android-Handy-Hersteller der Verletzung seiner Patente für ActiveSync. Dies ist eine Technologie, die die Kalender-Synchronisation auf einigen Android-Handys erlaubt. Während mehrere Hersteller einlenkten, schlug Motorola (im Besitz von Google) mit einer Gegenklage zurück. Begründung: Microsoft verletze fünf Patente von Motorola, sowohl auf der Xbox 360 und Windows, einschließlich integrierter WiFi- und Video-Decoding-Technologie. Motorola ist der Meinung, dass Microsoft für diese Patentverletzung hohe Lizenzgebühren für die Nutzung dieser Technologien zahlen muss.

Dann war erst einmal Schicht im Schacht.

Im April 2012 sorgte dann ein Richter in den USA für Furore und gab Motorola in vier von fünf Fällen Recht. Daraufhin entschied der selbe Richter, dass eine Kommission die Zuwiderhandlung überprüfen müsse. Stimmt die Kommission zu, wird die Einlieferung der Xbox 360 – die in China hergestellt wird - in den USA verboten.

Dies würde den kompletten Absatzmarkt der Konsole mit einem Schlag vernichten. Darüber hinaus würde der Konzern einen immensen Image-Schaden erleiden.

Doch es kann noch schlimmer kommen, denn unabhängig von der Kommission in den USA könnte eine weitere Entscheidung zu Gunsten von Motorola dafür sorgen, dass der Verkauf von Xbox 360, Windows 7, Internet Explorer und Windows Media Player in Deutschland verboten wird. Sollte dies wirklich passieren, würden andere Länder sicher nachziehen. Microsoft hat gegen diesen Entscheid bereits Berufung eingelegt.

Noch im selben Monat kam es dann knüppeldick für Microsoft. Ein Richter sprach eine Empfehlung aus, dass der weitere Absatz von Xbox 360 Konsolen in den USA verboten werden soll. Während diese Entscheidung nur eine Empfehlung war, wird die endgültige Entscheidung von der International Trade Commission gegen Ende des Jahres getroffen.

Dies bringt uns letztendlich zum aktuellen Stand der Dinge, als Motorola sich bereit erklärte Microsoft 33 Cent für jedes verkaufte Android-Handy zu zahlen. Im Gegenzug soll Microsoft Motorola 2,25% von jeder verkauften Xbox Konsole und 50 Cent für jede Kopie von Windows zahlen. Microsoft lehnte diese Bedingungen, mit dem Argument, dass es unfair von Motorola, sei Lizenzgebühren zu verlangen die "weit über den marktüblichen Sätzen" liegen würden.

Bisher ist keine der beiden Seiten zu Kompromissen bereit. Demnach hat die International Trade Commission ein Importverbot für alle Android-Geräte mit ActiveSync und alle Xbox 360-Konsolen, bis das Patent Fragen geklärt sind, empfohlen. Sollte es keine Einigung geben, wird die ITC ihre Entscheidung an das Weiße Haus weiterleiten. Das Amt des Präsidenten hat dann exakt 60 Tage Zeit, um eine endgültige Entscheidung zu treffen.


Quelle: Xbox Dynasty